BPatG: “Einfach” kann nicht einfach als Marke eingetragen werden

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte - BPatG, Beschluss vom 13.07.2011, Az. 29 W (pat) 90/10§ 54 MarkenG, 50 Abs. 1 MarkenG, § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG Das BPatG hat entschieden, dass die Wortmarke “Einfach”, die für eine Vielzahl von Waren und Dienstleistungen, u.a. aus dem Bereichen Werbung, Telekommunikation u.a. eingetragen war, zu löschen ist. Die Marke besitze keine Unterscheidungskraft und könne deshalb nicht als Hinw… mehr