Wer wirbt – der stirbt (vielleicht): Zur Haftung von Werbeagenturen bei...
Markenrechts-Blog - Wenn ein durch eine Werbeagentur erstelltes Logo Markenrechte verletzt, so ist die Agentur nicht zwingend zu Schadensersatz gegenüber dem Auftraggeber verpflichtet, wie das KG...
View ArticleEinfach fehlt einfach die Unterscheidungskraft
kanzlei.biz - Eigener Leitsatz: Bei der Marke Einfach handelt es sich aufgrund der vielfältigen Verwendung in der Werbebranche lediglich um eine bloße Werbeaussage, die von den angemeldeten...
View ArticleWerberecht: Haftung der Werbeagentur für erstellte Logos
Bella & Ratzka Rechtsanwälte - Werbeagenturen leisten in der Regel gute Dienste, wenn es um die Außerdarstellung von Unternehmen oder Produkten geht. In Zeiten, in denen sehr viel Wert auf...
View ArticleBPatG: “Einfach” kann nicht einfach als Marke eingetragen werden
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte - BPatG, Beschluss vom 13.07.2011, Az. 29 W (pat) 90/10§ 54 MarkenG, 50 Abs. 1 MarkenG, § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG Das BPatG hat entschieden, dass die Wortmarke...
View ArticleKleines pro ganz groß
markenrecht24.de - Das Firmenschlagwort “ProConcept” genügt den Mindestanforderungen an die Unterscheidungskraft des Unternehmenskennzeichen einer Werbeagentur mit der Folge, das der Inhaber dieses...
View ArticleOLG Hamburg: Bloße Idee einer Werbeagentur nicht urheberrechtlich geschützt
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien - Das OLG Hamburg (Urt. v. 17.10.2012 - Az.: 5 U 166/11) hat entschieden, dass die bloße Idee einer Werbeagentur nicht urheberrechtlich geschützt ist. Der...
View ArticleOLG Hamburg: Die bloße Idee eines Werkes unterliegt keinem urheberrechtlichen...
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte - OLG Hamburg, Urteil vom 17.10.2012, Az. 5 U 166/11 §§ 97 Abs. 1 UrhG, § 16 UrhG, § 17 UrhG Das OLG Hamburg hat entschieden, dass keine Verletzung des...
View ArticleIdee einer Werbeagentur genießt keinen Urheberschutz
DOPATKA - Bietet eine Werbeagentur einem potentiellen Kunden für eine Kampagne Fotocollagen an und nutzt dieser später – ohne die Agentur beauftragt zu haben – eine ähnliche Idee, muss darin keine...
View ArticleScheißurteil - Das Husarenstück des Geschäftsführers
Fachanwalt für IT-Recht - Es gibt immer wieder Prozesse, in denen die Beklagten mit steinerner Miene Erläuterungen zum Sachverhalt abgeben, obwohl die zum Besten gegebene Erklärung eigentlich nur ein...
View ArticleAufzieh-Oma?
reuter-arbeitsrecht.de - Wenn das eine arbeitsrechtliche Stellenanzeige wäre… …würde ich sie für altersdiskriminierend halten. Lag auch in der NZA als Beilage. Aber auch sonst: Nach längerem Betrachten...
View Article“Vision erfüllt”
Jus@Publicum - Nicht standesgemäss © Liz Collet “Wer Visionen hat, sollte sich psychiatrisch untersuchen lassen.” Sprach einer mal. Und andere griffen das gern auf, die in der politischen Debatte damit...
View ArticleAgenturvertrag? Allgemeine Geschäftsbedingungen? – Muss das sein?!? (Teil 1)
Social Media Recht Blog - So oder so ähnlich sehen oft die Reaktionen in Agenturen aus, sollte die Sprache auf den Agenturvertrag beziehungsweise auf Allgemeine Geschäftsbedingungen für das...
View ArticleAgenturvertrag? Allgemeine Geschäftsbedingungen? – Muss das sein?!? (Teil 2)
Social Media Recht Blog - Im ersten Teil des Beitrags zu Agenturverträgen habe ich von dem “Laissez-faire” berichtet, das der rechtliche Seite des Tagesgeschäfts in Agenturen oft entgegengebracht wird...
View ArticleSteuerhinterziehung im Profifußball
Umsatzsteuer - Werden Gehaltszahlungen über eine Werbeagentur mit Hilfe eines Scheinvertrages an einen Profifußballer weitergeleitet, so stellt dies eine Beihilfe zur Steuerhinterziehung des...
View ArticleWerbeagenturen im Visier der Künstlersozialkasse
Paluka.de: Blog - Die Bohlen-Entscheidung des Sozialgerichts Köln (Az. S 23 KR 3/07 vom 12.11.2007, noch nicht rechtskräftig; jetzt LSG NRW, Az. L 16 KR 5/08) bringt es an den Tag: Die...
View Article30.000 Euro Schadensersatz für Lehmann
Handakte WebLAWg - Ex-Nationaltorwart Jens Lehmann bekommt 30.000 Euro Schadensersatz für die Verwendung eines nicht genehmigten Fotos zu Werbezwecken. Damit setzte sich der 39-Jährige gegen eine...
View ArticleNochmals vielen Dank Herr Hennig
markenrecht24.de - Anlässlich des Ost-Derbys SG Dynamo Dresden vs. Hansa Rostock lud uns, also mich und Herrn Frank Stange, Herr Rembrandt Hennig Foto: Thomas Felchner aus der gleichnamigen...
View ArticleSteuerhinterziehung im Profifußball
Umsatzsteuer - Werden Gehaltszahlungen über eine Werbeagentur mit Hilfe eines Scheinvertrages an einen Profifußballer weitergeleitet, so stellt dies eine Beihilfe zur Steuerhinterziehung des...
View ArticleMarken Marken (05)
MarkenBlog - Für den Suchbegriff Marken finden sich im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes deutlich über 470 Einträge. Einige der eingetragenen “Marken Marken” werden im Rahmen einer...
View ArticleDu bist Werbeagentur
Handakte WebLAWg - Das Nette am Kapitalismus früher war sein großmütiger Verzicht auf Propaganda. Bestechung, nicht Agitation hieß das Prinzip. Selbst Systemkritik wurde gerne angenommen (und damit...
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